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Habeck zum Heizungsgesetz: "Wer den Klimawandel leugnet, sollte in dieser Debatte schweigen"

Der Bundestag hat nach einer lebhaften Debatte in dritter Lesung in namentlicher Abstimmung das Gebäudeenergiegesetz beschlossen. Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte in der Debatte zuvor eine Zwischenfrage der AfD-Abgeordneten Beatrix von Storch nicht zugelassen.

Der Bundestag hat nach einer lebhaften Debatte in dritter Lesung in namentlicher Abstimmung das Gebäudeenergiegesetz beschlossen.

Kritikern zufolge spart die Bundesrepublik damit in sechs Jahren so viel CO₂ ein, wie China an einem Tag ausstößt – von grundlegenden Zweifeln an der Wirkung des Kohlenstoffdioxids auf das Klima ganz abgesehen. Die auf die Bürger bis zum Jahr 2030 zukommenden Kosten werden auf 56 Milliarden Euro geschätzt.

Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte in der Debatte zuvor eine Zwischenfrage der AfD-Abgeordneten Beatrix von Storch nicht zugelassen. Auf eine entsprechende Frage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau erwiderte der Kinderbuchautor:

"Nein. Selbstverständlich nicht. Wer den Klimawandel leugnet, sollte in dieser Debatte schweigen."

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