Kurzclips

Kurz vor Berlin-Wahl: BSW fordert Kurswechsel bei Ukraine-Politik

Kurz vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) seine letzte Wahlkampfkundgebung in der Hauptstadt abgehalten. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem außen- und sozialpolitische Themen.

Der Co-Bundesvorsitzende des BSW, Fabio de Masi, kritisierte steigende Verteidigungsausgaben sowie die deutsche Politik im Ukraine-Konflikt. Statt weiterer Waffenlieferungen und Sanktionen fordert die Partei einen stärkeren Fokus auf Diplomatie.

Auch Teilnehmer der Kundgebung nannten Friedenspolitik und den Erhalt sozialstaatlicher Leistungen als zentrale Gründe für ihre Unterstützung des BSW.

Mehr zum Thema Umfrage: Fast die Hälfte der Bundesbürger erwartet ein 2027 ohne Merz

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.