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Zu viele Horror-Fakes? Ukraine entlässt Menschenrechtsbeauftragte

Am Dienstag hat das ukrainische Parlament die langjährige Ombudsfrau und Menschenrechtsbeauftragte Ljudmila Denisowa vorzeitig abgewählt. Beobachter sehen dahinter den Unmut über eine lange Reihe unbewiesener Behauptungen Denisowas zu angeblichen sexuellen Verbrechen russischer Soldaten.
Zu viele Horror-Fakes? Ukraine entlässt MenschenrechtsbeauftragteQuelle: www.globallookpress.com © Evgeny Kotenko / Keystone Press Agency

Das ukrainische Parlament hat die ukrainische Menschenrechtsbeauftragte Ljudmila Denisowa abgewählt. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Dienstag in Kiew für den Abwahlantrag. Zuvor hatte die Partei von Präsident Wladimir Selenskij Unterschriften für ein Misstrauensvotum gegen die Menschenrechtsbeauftragte gesammelt, die ihr Amt seit 2018 innehatte. Über ihre Nachfolge wurde zunächst nicht entschieden.

Die Abgeordneten warfen Denisowa vor, sich seit Beginn der russischen Intervention vor drei Monaten zu wenig für die Einrichtung von Fluchtkorridoren zur Evakuierung von Zivilisten eingesetzt zu haben. Zudem habe sie kaum Engagement beim Austausch und bei der Verteidigung der Rechte von Kriegsgefangenen gezeigt.

Beobachter mit Insiderkenntnissen vermuten indes, dass der wahre Grund für die Abwahl ein anderer ist: Es gab in den letzten Wochen Kritik von allen Seiten daran, wie Denisowa immer wieder öffentlich abstruse Behauptungen über angebliche Sexualverbrechen russischer Soldaten aufstellte. Dabei haben Auswüchse einer krankhaft-blühenden Fantasie und propagandistische Instrumentalisierung die Aufarbeitung tatsächlicher Verbrechen und humanitäre Hilfe für die Betroffenen offensichtlich vollends in den Hintergrund gedrängt.

Während Denisowa sich im Fernsehen immer neue Horrorgeschichten über angebliche Vergewaltigungen von Frauen, Männern, Kindern beider Geschlechter, Greisen, einfallen ließ – vorzugsweise öffentlich und auf unnatürliche Weise begangen –, beantworteten die ukrainischen Staatsanwaltschaften Nachfragen nach entsprechenden Strafanzeigen und Erkenntnissen wiederholt damit, dass die von Denisowa behaupteten Sexualverbrechen weder zur Anzeige gebracht, noch sonst den Ermittlungsbehörden bekannt geworden seien.

Der stellvertretende Vertreter Russlands bei der UNO, Dmitri Poljanski, behauptete auf Twitter, dass die von Denisowa verbreiteten Fakes der Grund für ihre Abwahl seien. Er berief sich dabei auf ein Mitglied der Fraktion von Selenskijs Regierungspartei, Pawel Frolow.

Poljanski schrieb:

"Die ukrainische Ombudsfrau Denisowa wurde gefeuert, weil sie FakeNews über angeblichen Missbrauch und Vergewaltigungen von Minderjährigen in Gebieten verbreitet hat, die nicht unter der Kontrolle der Ukraine️ stehen. Wer wird der nächste entlassene Verbreiter von Fälschungen sein? Arestowitsch oder Selenskij selbst?"

Auch der im spanischen Exil lebende Journalist und Politiker Anatoli Scharij ist überzeugt, dass Denisowas Lügen zu dem Rauswurf geführt haben. Scharij kommentierte die Abwahl der Ombudsfrau: 

"Die 'Diener' (Selenskijs Partei heißt 'Diener des Volkes' – Anm. d. Red.) waren mit allem zufrieden, was Denisowa betraf.

Zufrieden, bis wir anfingen, sie mit Anfragen nach konkreten Angaben zu den Behauptungen zu torpedieren, an denen sie sich gerne ergötzte: vergewaltigte Babys, vergewaltigte und an Vergewaltigung verstorbene Kinder und so weiter.

Die westliche Presse hat diesen Schwachsinn gerne aufgegriffen, und ALLE waren damit einverstanden.

Als jedoch ein paar große EU-Medien am Horizont auftauchten, die, von uns darauf aufmerksam gemacht, berechtigte Fragen – 'wo ist es passiert und warum wissen die Einheimischen nichts?' – zu stellen begannen, wurde Denisowa abgelöst.

Der Grund dafür ist nach Worten des Abgeordneten Pawel Frolow:

"Die 'unverständliche Fixierung' der Medienarbeit von Ludmila Denisowa auf Details 'perverser Sexualverbrechen' und 'Vergewaltigungen von Kindern', die sie nicht mit Beweisen belegen konnte."

Tetjana Montjan, die spitzzüngige Kiewer Rechtsanwältin, die in den letzten Monaten überraschend zur Topbloggerin aufgestiegen ist, sieht die berufliche Zukunft Denisowas indes gesichert. Auf ihrem Telegram-Account kommentiert sie nach einer längeren Schilderung des Werdegangs der Ombudsfrau: 

"Was Denisowa über die Russen und Russland von sich gab, war selbst für die echten galizischen Bandera-Ideologen überraschend. Schließlich könnte nicht einmal der härteste Nazi aus den dunkelsten Höhlen der Karpatenwälder zu einem solch abstoßenden Russophoben werden. Ihr Versuch, sich bei Zelebobus (so nennt Montjan den Präsidenten Selenskij – Anm. d. Red.), den Briten und den Amerikanern beliebt zu machen, führte schließlich dazu, dass selbst diese es nicht mehr aushielten und beschlossen, diese kranke Kreatur auf die Straße zu werfen.

Nun, arbeitslos wird sie mit Sicherheit nicht bleiben: Mit einer solch gewalttätigen Fantasie ausgestattet, nimmt  sie jedes Pornostudio mit Kusshand auf."

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