Europa
Medien: Polen kürzt staatliche Leistungen für Ukrainer
Eine Million ukrainischer Flüchtlinge gibt es in Polen. Die polnische Regierung plant nun, die staatlichen Leistungen für die Ukrainer deutlich einzuschränken. Derzeit nähmen viele der Flüchtlinge Leistungen in Anspruch, ohne darauf Anspruch zu haben.
Polen plant die Einführung neuer Regeln für staatliche Unterstützungsleistungen für ukrainische Flüchtlinge. Das berichtete die Zeitung Rzeczpospolita am Dienstag. Unter Berufung auf örtliche Beamte hieß es, dass viele der Flüchtlinge Leistungen in Anspruch nähmen, ohne ein Anrecht darauf zu haben.
Dem Bericht zufolge soll eine Anfang März auslaufende Sonderregelung für ukrainische Flüchtlinge um weitere sechs Monate verlängert werden. Danach dürften sich die Regeln für die Unterstützung erheblich ändern.
Aneta Zochowska, Leiterin der Lena-Grochowska-Stiftung für Flüchtlinge, betonte die Notwendigkeit von Veränderungen und schlug vor, dass langfristige staatliche Hilfen nur Kranken, Abhängigen und Behinderten gewährt werden sollten, vor allem aus frontnahen Regionen.
In dem Rzeczpospolita-Artikel wird auch darauf verwiesen, dass die polnische Regierung zwar im März 2023 eine Regelung eingeführt hatte, nach der Ukrainer, die über einen längeren Zeitraum in Unterkünften leben, teilweise für Verpflegung und Unterkunft aufkommen müssen, diese aber in der Folge nicht durchgesetzt wurde.
Vor diesem Hintergrund führte die Lena-Grochowska-Stiftung in ihren Flüchtlingszentren Zahlungen für Ukrainer ein, die zwischen 25 und 75 US-Dollar pro Monat und Person liegen. Dazu erklärte sie, "wir bewegen die Bewohner dazu, arbeiten zu gehen … Wir wollen ihnen nicht nachträglich Hilflosigkeit beibringen."
Ukrainer, die sich rechtmäßig in Polen aufhalten, haben Anspruch auf Nahrung und Unterkunft. Familien erhalten eine monatliche Zahlung von 123 US-Dollar für ihr zweites und für jedes weitere Kind. Sie können unter anderem auch eine Einmalzahlung von 75 US-Dollar sowie einen Pauschalbetrag von 3.000 US-Dollar für ein Neugeborenes erhalten.
Ende 2023 gab es in Polen nach Angaben der Vereinten Nationen fast eine Million ukrainische Flüchtlinge. Nur etwas mehr als 40.000 von ihnen leben nach Angaben lokaler Beamter derzeit noch in staatlich finanzierten Zentren.
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