Nahost

US- und iranische Unterhändler reisen nach Doha – Treffen jedoch ungewiss

Trotz der jüngsten gegenseitigen Angriffe sollen die Gespräche zwischen den USA und Iran fortgesetzt werden. Trump kündigte ein Treffen an. Teheran hat ein solches Treffen in der katarischen Hauptstadt bislang jedoch nicht offiziell bestätigt.
US- und iranische Unterhändler reisen nach Doha – Treffen jedoch ungewiss

Technische Teams aus Iran und den USA, die an der Umsetzung eines vorläufigen Friedensabkommens arbeiten, werden sich in den kommenden Tagen voraussichtlich in Doha treffen, sagte eine mit den Gesprächen vertraute Quelle am Montag gegenüber Reuters. Der US-Präsident verkündete unter anderem ein Treffen mit Iran am Dienstag in Doha. Dies hätten die Iraner gewünscht. Zuvor hatten gegenseitige Angriffe am Wochenende das fragile Abkommen zu gefährden gedroht.

Nach Reuters-Informationen haben die Vermittler Kommunikationskanäle eingerichtet, um Zwischenfälle zu entschärfen und eine Eskalation zu verhindern. Die technischen Gespräche sollen fortgesetzt werden. Ein hochrangiger iranischer Regierungsvertreter erklärte jedoch, dass entsprechende technische Treffen bislang nicht bestätigt seien.

Eine Wiederaufnahme der Gespräche würde auf mehrere Tage gegenseitiger Angriffe folgen. Auslöser war ein iranisches Geschoss, das am Donnerstag ein Frachtschiff in der Straße von Hormus traf. Sowohl die USA als auch Iran werfen sich gegenseitig vor, die vorläufige Waffenruhe gebrochen zu haben.

Die USA und Iran unterzeichneten am 17. Juni eine 14 Punkte umfassende Absichtserklärung mit dem Ziel, den seit vier Monaten andauernden Krieg zu beenden. Beide Seiten verpflichteten sich darin, die Feindseligkeiten einzustellen und die Straße von Hormus wieder für den Schiffsverkehr zu öffnen. 

Die zeitweise Schließung der Wasserstraße ließ die Ölpreise auf über 100 US-Dollar pro Barrel steigen. Dies löste einen erneuten Anstieg der weltweiten Inflation aus und bereitete US-Präsident Donald Trump innenpolitische Probleme, da die Kraftstoffpreise wenige Monate vor den Zwischenwahlen deutlich anzogen.

Das Abkommen schafft die Grundlage für 60 Tage weiterführender Verhandlungen über schwierigere Themen wie das iranische Atomprogramm. Allerdings haben beide Seiten bislang unterschiedliche Darstellungen darüber abgegeben, was genau vereinbart wurde.

Der iranische Präsident Massud Peseschkian erklärte am Montag, dass im Zuge des Abkommens Vermögenswerte in Höhe von sechs Milliarden US-Dollar freigegeben werden sollen. Diese stammen aus insgesamt zwölf Milliarden US-Dollar iranischer Gelder, die in Katar eingefroren waren, und sollen an Iran zurückgeführt werden. Außerdem erklärte er, dass die jüngste Vereinbarung die Sanktionen gegen den iranischen Öl- und Petrochemiesektor aufgehoben habe. 

Ein US-Regierungsvertreter bestätigte Reuters bereits am Sonntag, dass sich beide Seiten auf ein Ende der Feindseligkeiten geeinigt hätten. "Die technischen Gespräche sollen zu allen Bereichen der Absichtserklärung (MoU) fortgesetzt werden. Beide Seiten werden ihre militärischen Aktivitäten vorerst einstellen, und Schiffe können sich wieder frei bewegen", sagte der Regierungsvertreter.

Der stellvertretende iranische Außenminister Kazem Gharibabadi erklärte am Montag laut der iranischen Nachrichtenagentur Tasnim, dass für diese Woche keine Sitzungen der technischen Arbeitsgruppen angesetzt seien und Gespräche in Katar bislang nicht bestätigt worden seien. 

Die Ölpreise stabilisierten sich am Montag bei rund 72 US-Dollar je Barrel der Nordseesorte Brent, nachdem die Aussicht auf eine Rückkehr zur Diplomatie bekannt geworden war. 

Unterdessen kritisierte der libanesische Parlamentspräsident Nabih Berri, ein wichtiger Verbündeter der von Iran unterstützten Hisbollah, ein von den USA vermitteltes Abkommen zwischen dem Libanon und Israel, das den dort parallel verlaufenden Krieg beenden soll.

Berri warnte am Montag, das Abkommen könne Versuche fördern, den Libanon zu spalten, und erklärte, es werde nicht umgesetzt werden. Teheran hat mehrfach erklärt, dass die Beendigung des Libanon-Kriegs sowie der Abzug israelischer Truppen aus dem Südlibanon ein wesentlicher Bestandteil jeder Vereinbarung mit den USA seien, die den umfassenderen Krieg beenden soll.

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