Russland
"Für Winter unter normalen Bedingungen": Putin gibt Anweisungen zum Wiederaufbau der DVR und LVR
Der russische Präsident Wladimir Putin sichert den Bewohnern der Volksrepubliken Donezk und Lugansk aktive Aufbauhilfe vor Beginn der Winterzeit zu. So sollen zivile Infrastrukturen sowie Wohn- und Versorgungseinrichtungen wiederhergestellt und errichtet werden.
von Roman Schimajew
Die Regierungen der Volksrepubliken Donezk und Lugansk wenden sich an Moskau mit der Bitte um Unterstützung bei der Wiederherstellung der sozialen und technischen Infrastruktur, sagte Wladimir Putin. In diesem Zusammenhang stellte der russische Präsident bei einem Treffen mit dem stellvertretenden Premierminister Marat Chusnullin eine Aufgabe: Die Bewohner des Donbass sollten den kommenden Winter "unter normalen, menschlichen Bedingungen" verbringen. Der Präsident befürwortete auch die Idee von Wohnungszertifikaten für Bewohner der DVR und der LVR. Während des Gesprächs teilte Chusnullin mit, dass die vollständige Wiederherstellung von Mariupol innerhalb von drei Jahren möglich sei.
Bei einem Treffen mit dem stellvertretenden Premierminister Marat Chusnullin betonte Putin, dass es notwendig sei, für die Bewohner der Donbass-Republiken vor Beginn der Winterzeit normale Lebensbedingungen zu schaffen.
Das Staatsoberhaupt wies darauf hin, dass Russland die Volksrepubliken Donezk und Lugansk im Rahmen seiner internationalen Verpflichtungen unterstütze. Die militärische Spezialoperation auf ihrem Territorium verursache jedoch große Herausforderungen für die Bevölkerung, erhebliche Kosten und Zerstörungen. Nach Angaben des Präsidenten bittet die Führung der DVR und der LVR Moskau um "Unterstützung bei der Wiederherstellung der sozialen und technischen Infrastruktur sowie der sozialen Einrichtungen und Wohngebiete der jeweiligen Siedlungen".
"Deshalb bitte ich Sie in Zusammenarbeit mit der Führung der Volksrepubliken Lugansk und Donezk, diese Fragen auszuarbeiten. Zumal es Hochsommer ist, aber auch der Winter ist nicht mehr weit, und es ist notwendig, dass die Menschen diesen Winter unter normalen, menschlichen Bedingungen verbringen, sodass sie danach leicht mit dem Bau beginnen können und dementsprechend menschenwürdigen Wohnraum erhalten", sagte Putin.
Der russische Staatschef machte seinen Gesprächspartner auch darauf aufmerksam, dass die Verantwortlichen der DVR insbesondere um Mitwirkung beim Bau eines medizinischen Versorgungszentrums in Mariupol und eines Zentrums für Perinatalmedizin in Donezk gebeten hatten: "Ich denke, es ist durchaus möglich, beides innerhalb von ein paar Jahren zu errichten, zumal in Mariupol – was das medizinische Versorgungszentrum betrifft – das medizinisch-biologische Bundesamt (FMBA) beteiligt werden kann."
Seinerseits sprach Chusnullin über die Ausarbeitung eines Mechanismus für die Gewährung von Zertifikaten für den Kauf von Wohnungen anstelle der zerstörten und Auszahlungen für die Reparatur von Wohnungen und Privathäusern.
"Sie haben uns beauftragt, die Möglichkeit einer einmaligen Zahlung zu prüfen. Das haben wir getan, Wladimir Wladimirowitsch. Als Ausgangspunkt nahmen wir den Mechanismus, der in Irkutsk während der Überschwemmungen genehmigt wurde, Sie kennen ihn bestens: Sie hatten mich damals beauftragt, den Stab zu leiten, und ich habe Ihnen immer über diese Fragen berichtet. Wir schlagen vor, denselben Mechanismus auf dieses Territorium anzuwenden. Und jeder, der eine Reparatur durchführen will, wird von uns eine Auszahlung erhalten. Sollten Sie diesen Ansätzen zustimmen, würden wir gemeinsam mit der Republik Donezk eine entsprechende Verordnung ausarbeiten und auf Regierungsebene verabschieden", sagte der stellvertretende Ministerpräsident.
Putin antwortete, dass die Initiative auch auf die Bewohner von Lugansk ausgedehnt werden sollte: "Machen wir das. Doch das sollte nicht nur für die Donezk-Republik gelten, sondern auch, sagen wir, für die Lugansk-Republik – dort, wo es notwendig ist, und dort, wo die Menschen es erwarten."
Chusnullin fügte hinzu, dass gemäß dem erarbeiteten Masterplan eine vollständige Wiederherstellung von Mariupol innerhalb von drei Jahren möglich sei.
"Ich kann behaupten, dass wir gemäß dem hier vorgelegten Plan die Stadt innerhalb von drei Jahren vollständig wiederaufbauen können. Wohlgemerkt haben wir die Errichtung von Wohnungsbauten, die laufenden Reparaturen ... die gesamte soziale Infrastruktur miteinbezogen. Ich kann versichern, dass wir in diesem Jahr 90 Objekte der öffentlichen Infrastruktur (Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser) wiederaufbauen werden. Wir haben einen Zuwachs nach Jahren geplant: 2022, 2023, 2024, 2025, 2030 und 2035", erläuterte er.
Dem stellvertretenden Premierminister zufolge sieht der Masterplan für die Stadt "völlig neue Standards für Straßen mit Raum für Parkplätze und Wohnkultur" vor.
"Wir haben eine völlig neue Verkehrsinfrastruktur geschaffen, wobei wir auch die Eisenbahn nutzen wollen. Außerdem wollen wir den gesamten Straßenbahnbetrieb wiederherstellen. Wir planen einen neuen Verkehrsknotenpunkt, an dem es einen Bahnhof, einen Hafen und Straßenbahnlinien geben wird", fügte er hinzu.
Chusnullin hob hervor, dass das Schicksal von Asow-Stahl mit den Einwohnern von Mariupol diskutiert wird: "Dort ist es doch möglich einen Teil der Arbeitsplätze zu retten, ohne die schädliche Produktion aufzunehmen zu müssen." Dabei betonte er, dass sich auf dem Gelände der Anlage 40 Millionen Tonnen Abfall befänden, die beseitigt werden müssten.
Im Mai wurde bekannt, dass russische Regionen die Beistandspflicht für bestimmte Städte und Bezirke in der Donbass-Region übernehmen würden. Zugleich wurde berichtet, dass mehr als 1.500 Spezialisten aus der Russischen Föderation in die befreiten Gebiete des Donbass entsandt wurden, um wichtige zivile Infrastrukturen sowie Wohn- und Versorgungseinrichtungen wiederherzustellen.
Übersetzt aus dem Russischen
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